Presseinformation von Dörte Liebetruth: Viel zu tun und viel vor in Sachen Landesstraßen und Radwege

Was in 2021 und darüber hinaus in Bezug auf Landesstraßen und Radwege an Landesstraßen zu tun ist, darum ging es beim Auftaktgespräch zwischen dem neuen Leiter des Geschäftsbereichs Verden der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Rick Graue und der Kreisverdener SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth.

Ausgangspunkt war Dörte Liebetruths Frage nach Wünschen des regionalen Geschäftsbereichs an die Landespolitik. Rick Graue verlieh seiner Sorge Ausdruck, ob in den kommenden Jahren ab 2022 genügend Geld für die Aufgaben der Landesbehörde zur Verfügung stehe. Mit der Landtagsabgeordneten war er sich einig, dass sich die Finanzausstattung für Landesstraßen und Radwege derzeit auf einem hohen Niveau bewege. Dörte Liebetruth, die dem Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen angehört, erinnerte an die vom Landtag für 2021 beschlossenen mehr als 111 Millionen Euro für Landesstraßen und die dazugehörigen Radwege (auf letztere entfallen in 2021 mehr als 20 Millionen) und weiteren bis zu 20 Millionen Euro für den Radverkehr aus dem Corona-Sondervermögen. Dörte Liebetruth, die seit Jahren immer wieder Hinweise von Bürgerinnen und Bürger an die Landesbehörde weitergibt, denen sanierungsbedürftige Straßen und Radwege aufgefallen sind, erkundigte sich nach der alle fünf Jahre stattfindenden systematischen Straßen- und Radwegezustandserfassung des Landes, die zuletzt 2020 stattgefunden hat. Rick Graue berichtete, dass Ende März 2021 mit den Ergebnisse der systematischen Zustandserfassung zu rechnen sei. Dörte Liebetruth äußerte großes Interesse an den Ergebnissen. Sie hofft, dass März gerade noch rechtzeitig sei, damit die großen Investitionsnotwendigkeiten, die bei vielen sanierungsbedürftigen Landesstraßen und Radwegen auch im Landkreis Verden spürbar sind, in die Vorschläge der Landesregierung für den Doppelhaushalt des Landes 2022/2023 einfließen. Liebetruth machte deutlich, dass sie sich auch in Zukunft für eine starke Finanzausstattung gerade auch im Hinblick auf die Radwegesanierung an Landesstraßen einsetzen will.

Nachdem der Bundesautobahnbau seit Anfang Januar von einer eigenen Bundesautobahnbehörde betreut wird, tauschten sich Rick Graue und Dörte Liebetruth über die veränderte personelle Situation und die Reform der Landesstraßenbaubehörde aus. Dörte Liebetruth erkundigte sich nach der Umsetzung eines von ihr mit initiierten Landtagsbeschlusses vom Mai 2020: Unter Beachtung des vorhandenen Stellenplans soll es künftig an jedem Standort der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr einen Verantwortlichen geben, der sich auf die Planung von Radwegen entlang von Landesstraßen konzentriert. Ziel soll es sein, die Prioritätenliste des Landesradwegekonzepts, auf der zum Beispiel der Radweg an der L171 zwischen Brunsbrock und Jeddingen steht, künftig schneller umzusetzen. Rick Graue berichtete, es werde daran gearbeitet, ein solcher Ansprechpartner werde kommen. Der Planungsbeginn für den Radweg an der L171 sei weiterhin für Mitte 2021 geplant.

Angesichts vieler Bürgerhinweise zu diesem sanierungsbedürftigen Radweg begrüßte Dörte Liebetruth, dass Rick Graue mit seinem Team das Ziel verfolgt, 2021 vom Radweg an der Landesstraße 203 quer durch die Samtgemeinde Thedinghausen von Riede bis Oiste 2021 so viel zu sanieren wie möglich. Dabei ist sowohl dem Leiter des regionalen Geschäftsbereichs der Landesstraßenbaubehörde als auch der Landtagsabgeordneten sehr bewusst, dass im Bereich der Radwegesanierung an Landesstraßen im Landkreis Verden noch viel zu tun bleibt. Rick Graue zeigte sich offen für eine Idee der Stadt Achim, die Sanierung kombinierter Rad- und Fußwege an Landesstraßen systematisch gemeinsam anzugehen. Liebetruth machte Graue auf einige besonders schadhafte gepflasterte Radwegestellen in Völkersen und Holtum-Marsch aufmerksam.

Anschließend war die Sanierung von Landesstraßen Thema: Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Otersen steht den Planungen von Rick Graue nach Abschluss der Neuplanung der Entwässerung weiter für 2022 an. Da an der Landesstraße 158 am Achimer Krankenhaus bis Uphusen noch nicht abschließend ermittelt sei, wie sich die Entwässerung nach aktuellem Regelwerk realisieren lasse, könne leider noch kein genauer Zeitpunkt für große Erhaltungsmaßnahmen genannt werden. Zur Verkehrssicherheit an Landesstraßen erkundigte sich Dörte Liebetruth, ob Rick Graue, z. B. bei Netto in Uphusen offen für einen Zebrastreifen oder eine Dunkelampel wäre, sofern die Querungszahlen ausreichend seien. Der zeigte sich offen, wies aber darauf hin, dass eine Kombination von Verkehrsinsel und Ampel oder Zebrastreifen den Verkehrsfluss zu sehr beeinträchtigen würde. Wenn die Zählungen das ergeben, die Stadt Achim selbst sowohl den Rückbau der Verkehrsinsel als auch die Ampel bzw. den Zebrastreifens finanziere, gern.