Klimaschutz in der Krise
Wie Klimaschutz auch in der Krise funktionieren kann
So funktioniert Klimaschutz auch in der Krise
Dass die Abkehr von fossilen Brennstoffen nicht nur Klima- sondern auch Energie und Sicherheitspolitik ist, macht die aktuelle Krise in diesem Jahr deutlich. Der Klimaschutz darf aber nicht auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die sich das finanziell nicht leisten können. Wir brauchen eine Klimapolitik, die alle mitnimmt und sozial gerecht IST
Klimaschutz betrifft uns alle
Jede Krise bietet auch eine Chance, bisherige Praktiken zu überdenken und neue Möglichkeiten zu entwickeln. Jeder und jede Einzelne kann dazu beitragen und seine und ihre Lebensweise überdenken.
Allerdings kann und darf die Lösung der Klimakrise nicht auf die Einzelnen abgewälzt werden. Natürlich braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die auf Fortschritt drängt. Wichtig ist aber, dass die Politik dieser Zivilgesellschaft auch einen Raum gibt und den notwendigen Rahmen setzt, um konkrete Maßnahmen umzusetzen. Die Politik muss nicht für, sondern mit den Menschen handeln. Und sie darf nicht nur von den Menschen fordern, sondern muss mit gutem Beispiel vorangehen.
Klimaschutz muss sozial sein
Klimaschutz kann nicht bedeuten, dass alles teurer wird.
Menschen mit geringem Einkommen dürfen durch die CO2 Bepreisung und die Energiepreise nicht noch stärker belastet werden, denn sie haben ohnehin statistisch gesehen einen geringeren CO2 Fußabdruck. Um hier gegensteuern zu können, wären u.a. vernünftige Entlastungen bei den Steuern denkbar. Ebenso muss es eine Wohngeldanpassung an die CO2 Teuerungsrate geben. Bei Anschaffungen von klimafreundlichen Elektrogeräten oder der Investition in z.B. Wärmedämmung, müssen Menschen mit geringeren Einkommen entlastet werden - dies kann sozial gestaltet werden, etwa durch eine einkommensgestaffelte Subventionierung.
Ausbau des ÖPNV
Vor allem in ländlichen Gebieten muss es einen flächendeckenden und bedarfsorientierten Ausbau des ÖPNV geben. Wer nicht in der Stadt wohnt, braucht Alternativen, um auf teure Autofahrten verzichten zu können. Auch hier sind wieder Menschen mit geringeren Einkommen besonders belastet. Rufangebote für den Nahverkehr oder Sammeltaxis könnten hier gezielt Abhilfe schaffen. Auch der Schienenverkehr für den ÖPNV muss ausgebaut werden. Und… an der lange verhandelten Alpha-E Trasse muss der Landkreis festhalten - Land und Kreis müssen gemeinsam mit der Bahn eine Lösung finden.
Der Ausbau erneuerbarer Energien muss Fahrt aufnehmen
Zentrales Ziel der Politik muss es sein, den Ausbau von
Windkraft und Photovoltaik voranzutreiben. Bund und Länder müssen die
Forschung und Innovationen in diesem Bereich stärker subventionieren, um
hier schnell voranzukommen.
Ohne eine enge Zusammenarbeit von
Politik, Forschung und Wirtschaft kann dies nicht gelingen. Die
Interessen aller Beteiligten sollten dabei berücksichtigt werden.
Die
Politik muss einen verlässlichen Handlungsrahmen bieten, denn die
Wirtschaft braucht Handlungssicherheit, um sicher agieren zu können.
Energie muss effizienter genutzt werden
Bisherige Praktiken der Energienutzung müssen überdacht werden und weitere Einsparpotenziale ermittelt werden.
Zudem
ist es unabdingbar, dass die Energiespeicherung und Halbleiterfertigung
auf europäischer Ebene vorangetrieben werden, um eine verlässliche
Versorgung sicherzustellen. Angesichts der weltweiten Zunahme von
autoritären Regimen ist die Versorgungsautonomie Europas zwingend
notwendig. Für die demokratischen Staaten ist es von Vorteil, wenn sie
weiterhin kooperieren und ihre Zusammenarbeit ausbauen. Es geht nicht
darum, die Globalisierung zurück zu schrauben, sondern in sichere Bahnen
zu lenken.
Klimaschutz erfordert entschlossenes Handeln
Damit der Klimaschutz schnell und sozial gerecht umgesetzt werden kann, ist es notwendiger denn je, die erneuerbaren Energien auszubauen und innovative Technologien zu fördern, damit Niedersachsen beim Klimaschutz weiterhin Vorreiter ist und bleibt. Es braucht kreative Lösungen, damit niemand in dieser schwierigen Zeit abgehängt wird. Dazu trägt auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs eine besonderen Anteil bei.