Ratsarbeit in Zeiten von Corona

Der Zeitplan im November und Dezember hat die Beratungen und die Verabschiedung des Haushalts, die Kommunalpolitik, fest im Griff. Auch das sieht der Sitzungskalender in diesem besonderen Jahr vor. Jetzt sind wir als ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter im Verdener Stadtrat gefragt, wie ein Verfahren gewährleistet werden kann, das angemessen ist.

Eins steht von vornherein fest: Die Ratsarbeit darf nicht zum Erliegen kommen! Es ist sehr zu begrüßen, dass die Fraktionen sich für das so genannte Pairing System geeinigt haben. Das bedeutet, die Ratssitzungen sollen nur mit der Hälfte der Ratsmitglieder stattfinden. So ist eine Beschlussfähigkeit gewährleistet und die Kontakte reduziert.

Während des ersten Lockdowns war es rechtlich nicht möglich Ausschusssitzungen online durchzuführen. Diese rechtliche Grundlage ist nun geschaffen. Die Ausschussvorsitzenden sind jetzt mit in der Verantwortung diesen neuen Weg bestmöglich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung umzusetzen.

Es ist geregelt, dass Ausschusssitzungen öffentlich gemacht werden müssen. Durch das anschließend öffentlich zugängliche Protokoll ist dies auch rechtlich sicher gestellt. In meinen Augen ist dies allerdings nicht ausreichend. Eine Möglichkeit des Live-Streams oder der digitalen Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern muss schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Auch wenn wir wissen, dass Online-Sitzungen keine Dauerlösung sind und es einfacher ist in Präsenz zu kommunizieren und zu tagen, fordere ich die Vorsitzenden der Ausschüsse auf, die Sitzungen online zu gestalten.

Wir als Ratsmitglieder müssen uns unserer Vorbildfunktion bewusst sein und ihr auch gerecht werden. Ziel muss es sein die Kontakte so weit wie möglich runterzufahren. Wir haben die Möglichkeit hierzu, also nutzen wir sie auch.

Abschließend bleibt mir in dieser Zeit nur zu sagen: Seien wir solidarisch und passen aufeinander auf. Bleiben Sie Gesund!