Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November 2013 - "Niedersachsen braucht starke Kommunen"
Am Sonnabend, dem 02.11.2013, wurde Bert Oltersdorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel in den Landtag eingeladen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte zum ersten Mal nach längerer Zeit eine Konferenz der Fraktionsvorsitzenden bei der Landtagsfraktion ausgerichtet.
Mit unserem Ministerpräsident Stephan Weil, unseren Landesministern Boris Pistorius und Peter-Jürgen Schneider und unserer Staatssekretärin Birgit Honé entstand ein lebhafter Austausch
über die verschiedenen Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Niedersachsen stehen. Die Reformen der Kommunalverfassung, die Strategie der Regionalisierung und die Finanzlage von Land und Kommunen waren hierbei die vorrangigen Themenfelder.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag hat den sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker geschrieben, dass sie sich darüber gefreut hat, dass so viele von Ihnen nach Hannover gekommen sind, um das Gespräch mit der Landtagsfraktion zu suchen und Anregungen und Kritik zu äußern.
Es wurde vereinbart, diesen Austausch im nächsten Jahr fortzuführen. Geplant ist, im Frühjahr 2014 erneut zu einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz einzuladen und dann die Themen Bildung und Gesundheit zu diskutieren.
Den Fraktionsvorsitzenden wurden zahlreiche Informationen zugesandt, darunter ein Organigramm mit allen Ansprechpartnerinnen und -partnern und Kontakten im Landtag. Bert Oltersdorf ist gerne bereit bei Nachfrage den Kontakt zu vermitteln.
Hans-Dieter Keil-Süllow