Bürgerschaftssitzung 28. August 2019

Ein Bericht von Dr Stefan Posselt, Mitglied der Bürgerschaft

Am 28.08. folgten wir dem tropischen Ruf in die Rostocker Bürgerschaft. Bei gefühlten 100% Luftfeuchtigkeit und etwa 40 Grad wurde der bisherige Oberbürgermeister Roland Methling verabschiedet. Claus Ruhe Madsen erhielt dann im Anschluss seine Ernennungsurkunde.

Als ersten großen Block erledigten wir unsere Hausaufgaben und korrigierten die Vergabe von Sitzplätzen in den Ausschüssen. Zur Erinnerung: Eigentlich hätte der Zählgemeinschaft SPD, CDU/UFR, LINKE.PARTEI, Grüne, Rostocker Bund ein Platz mehr gegeben werden müssen. Dieser ging aber vorerst an die AFD. Der Fehler wurde nun per Beschluss korrigiert und wir wählen den letzten freien Platz in der Bürgerschaftssitzung am 25. September. Spannend ist, dass die Herren von der AFD wiedermal nicht zusammen stimmten und somit mehr als klar zeigen, dass sie nicht miteinander zusammenarbeiten wollten. Es ist somit mehr als fraglich, wie genau die AFD sich in die Rostocker Bürgerschaft einbringen wollen.

Bei den Anträgen gab es gleich zu Beginn der Bürgerschaftssitzung einige Rückzüge: Anträge zur Mittelmole und Einzelhandelskonzept wurden ebenso zurückgestellt, wie ein Antrag zu rauchfreien Spielplätzen. Bei Letzterem aufgrund der Tatsache, dass dies bereits Rechtslage ist. Mit ihrer Jungfernrede brachte Anne Mucha einen Antrag zur Begrünung der ÖPNV-Haltestellen ein. Bei der Debatte wurde klar: Für CDU und Rostocker Bund ist Nachhaltigkeit nett – Solange es kein Geld kostet und keine expliziten Maßnahmen vorgeschlagen werden. Schlussendlich wurde der Antrag zurück in die Ausschüsse überwiesen. Für die SPD Fraktion ist klar: So einfach lassen wir das Thema nicht fallen und bleiben dran.

Spannend wurde es bei der BUGA: Eine Vertagung der Anträge wurde anfangs mit 26:22 abgelehnt und DIE LINKE.PARTEI startete mit einem Antrag zum Komplettstopp. Aufbruch 09 und Rostocker Bund zielten eher auf Detaillösungen ab. Grundlage war eine veränderte Haushaltslage der Hansestadt, da vor allem die Gewerbesteuern rückläufig sind. Am Ende wurde der Antrag der Linken weitestgehend abgelehnt. Allerdings erfolgte der Auftrag an die Stadtentwicklung, dass die geplanten Ausgaben bis zur Septembersitzung vorgelegt werden müssen. Weiterhin wird der Gesellschafts- und Durchführungsvertrag erst frühestens 2020 unterschrieben.

Es bleibt spannend in der Rostocker Bürgerschaft – Wenn ihr die Sitzung nachhören wollt, so könnt ihr das im Podcast unseres Fraktionsmitglieds Dr. Stefan Posselt tun: http://www.stefan-posselt.de/?podcast=nachgehoert-buergerschaft-vom-28-08-2018