Verschiebung Kreistag

Sehr geehrte Frau Nachtweih,
Sehr geehrte Präsidiumsmitglieder,

die COVID-19 Pandemie entwickelt sich in unserem Landkreis weiter dynamisch. Das Kreistagspräsidium sprach sich am 04.11.2020 in einer Videokonferenz für die Durchführung der Ausschusssitzungen und des Kreistages am 07.12.2020 aus. Dies geschah auch in der Annahme, dass sich die Infektionszahlen stabilisieren und sinken. Das Infektionsgeschehen wurde jedoch durch den November-Teillockdown nicht in gewünschter Weise abgesenkt, daher haben die Bundesländer eine Verlängerung der Maßnahmen beschlossen. Auch in unserem Landkreis ist die Lage weiterhin besorgniserregend. Größere Ausbrüche halten die 7-Tages-Inzidenz auf 100.000 Einwohner weiterhin hoch. Diese liegt laut RKI am heutigen Tage bei 83,2.

Mit Blick auf die Lockerungen zum Weihnachtsfest und den daraus von den Virologen für Januar prognostizierten steigenden Infektions- und Todeszahlen, bitten wir Sie im Auftrage der SPD-Fraktion den für Montag geplanten Kreistag abzusagen und eine alternative Sitzungsdurchführung herbeizuführen. Denkbar wäre beispielsweise eine Sondergenehmigung zur Videokonferenz. Wir verlangen der Wirtschaft und Bevölkerung eine Menge ab und sollten als Politiker*innen mit gutem Beispiel vorangehen. Dazu gehört aus unserer Sicht, dass sich 80-100 Personen nicht zu einem Präsenzkreistag versammeln sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Tornow
Präsidiumsmitglied

Falko Beitz
Fraktionsvorsitzender