Lieferengpässe bei Arzneimitteln bekämpfen

In den vergangenen Jahren ist es immer öfter zu Lieferengpässen bei Medikamenten gekommen, beispielsweise bei Kinderfiebersaft oder Antibiotika. Die Koalition hat jetzt ein Gesetz auf den Weg gebracht, um die Versorgung mit Arzneimitteln zu verbessern.

Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung hat der Bundestag jetzt in erster Lesung beraten. Ziel des Vorhabens ist es, schnell eine substanziell bessere Medikamentenversorgung zu erreichen. Durch strukturelle Änderungen sollen drohende Lieferengpässe frühzeitig erkannt und verhindert werden.

Konkret ist geplant, die Preisregeln für Kinderarzneimittel zu lockern: Festbeträge und Rabattverträge werden abgeschafft. Die Pharmaunternehmen können ihre Abgabepreise einmalig um bis zu 50 Prozent des zuletzt geltenden Preises anheben. Die Krankenkassen übernehmen die entsprechenden Mehrkosten. Dadurch soll ein Anreiz geschaffen werden, dass genug Kinderarzneimittel in Deutschland verfügbar sind. „Insbesondere bei Kindern und Jugendlichen ist für uns klar: Versorgung geht vor Sparzwang“, sagt Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Antibiotika, die insbesondere in der EU oder im Europäischen Wirtschaftsraum produziert werden, sollen künftig bei Ausschreibungen von Kassenverträgen zusätzlich berücksichtigt werden. So soll Europa als Produktionsstandort für Arzneimittel gestärkt werden. Internationalen Lieferketten sollen diversifiziert werden. Die Regelung kann auch für weitere Arzneimittel genutzt werden.

Ist ein Arzneimittel nicht verfügbar, dürfen Apotheker:innen ein wirkstoffgleiches Arzneimittel einfacher austauschen. Dafür sollen sie einen Zuschlag erhalten.

Heike Baehrens: „Mit den neuen Regelungen machen wir Deutschland insgesamt wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel. Und wir setzen die richtigen Anreize, um die Produktion nach Europa zurückzuholen. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir im parlamentarischen Verfahren zudem darauf hinwirken, dass Apothekerinnen und Apotheker in ihrer täglichen Arbeit entlastet werden. Lieferengpässe, wie wir sie seit dem letzten Winter beobachten, sollen damit der Vergangenheit angehören.“