SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck setzt Zeichen gegen rechts – Einstimmiges Votum für Resolution „Konsens der Demokrat*innen“

Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck hat in seiner Vorstandssitzung am Dienstag, den 18. Februar 2020 einstimmig der Resolution „Konsens der Demokrat*innen“ des SPD-Parteivorstandes zugestimmt und ein Zeichen für die freiheitliche und offene Gesellschaft in Deutschland und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD gesetzt.

Die auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes gefasste Resolution ruft den demokratischen Parteien in Deutschland ihre historische Verantwortung in Erinnerung und stellt klar, dass politische Mehrheiten auch in Zukunft nicht durch Stimmen der AfD zustande kommen dürfen. Grund für die Resolution war die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, bei der FDP, CDU und AfD bewusst gemeinsam votiert und so eine Krise in Thüringen ausgelöst hatten.

„Mit der Zustimmung zur Resolution des Parteivorstandes stellen wir klar: Politische Mehrheiten dürfen nicht durch Stimmen der AfD zustande kommen. Die immer noch unfassbaren Vorgänge in Thüringen zeigen einmal mehr, dass alle demokratischen Parteien zu ihrer Verantwortung stehen müssen! Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden wir uns auch weiterhin entschieden gegen rechte Tendenzen und die zunehmende Radikalisierung in unserer Gesellschaft stellen. Einen weiteren Tabubruch wie in Thüringen darf es nicht geben“, betont die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, Frauke Heiligenstadt MdL, abschließend.