Anträge, Anfragen und Prüfaufträge
Hier finden Sie die von der SPD-Ratsfraktion gestellten Anträge, Anfragen und Prüfaufträge der SPD-Fraktion (Oktober 2011 - 2016), der rot-rot-Grünen Gruppe (2016 bis 2018) und der rot-roten Gruppe (seit 2018).
Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Vorschläge, Änderungswünsche, Fragestellungen im Rahmen der Fachausschüsse, des Verwaltungsausschusses und der Ratsitzungen eingebracht bzw. geklärt werden. Diese sind in der folgenden Übersicht nicht enthalten.
Zu diesen Anträgen, Anfragen und Prüfaufträgen erhalten Sie weitere Informationen auf dem Ratsinformationssystem der Stadt Hameln. Dort geben Sie in die Suchmaske bitte die Nummer oder den Namen des Antrages ein. Leider ist eine direkte Verlinkung nicht möglich.
Das Ratsinformationssystem finden Sie unter: https://ris.hameln.de/ris
Gruppenanträge von der Gruppenbildung vom 25.11.2021 bis 27. Februar 2024
Dringlichkeitsantrag zur Beteiligung der Stadt Hameln am Startchancenprogramm des Bundes und der Länder 13.02.2024
Prüfantrag Hochwasserschutz 31.01.2024
Antrag zur Sondernutzungsgebührensatzung (Hofeinfahrten) 09.01.2024
Änderungsantrag zum Haushalt (Prioritäten Hochbau) 30.11.2023
Änderungsantrag Haushalt (Stellenplan) 29.11.2023
Änderungsantrag Finkenbornerweg (Kostendeckel) 29.11.2023
Erhalt der Musikschule 29.11.2023
Antrag interkommunale Zusammenarbeit 26.11.2023
Haushaltsantrag (Kürzung bei der Feuerwehr) 26.11.2023
Änderungsantrag Unterstützung Kreissportbund 23.08.2023
Prüfantrag Verwirklichung eines Jugendparlaments in Hameln 06.06.2023
Antrag zum Geländekauf der Feuerwehr Halvestorf 16.05.2023
Änderungsantrag zum Feuerwehrbedarfsplan 10.05.2023
Änderungsantrag zur Vorlage 39/2023
„Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hameln“ 06.03.2023
Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen (Antrag an den Landtag) 27.02.2023
Antrag zur Einrichtung Arbeitsgruppe Brandschutz 12.10.2022
Antrag zur Erweiterung der Führerscheinausbildung FFW 19.09.2022
Zukunftssichere und Leistungsfähige Feuerwehr 15.09.2022
Änderungsantrag zur Vorlage Stadtbrandmeister 15.09.2022
Erweiterungsantrag zur Vorl. 161/2022 (Ganztagsschule Hope) 07.09.2022
Änderungsantrag Soziale Notlagen
abfedern
Zügig Energie- Härtefallfonds 06.09.2022
Antrag zur Neuaufstellung des Rattenfänger – Literaturpreises 06.09.2022
Antrag Stadtteilbüros 08.08.2022
Gründung eines Behindertenbeirates 02.08.2022
Prüfantrag Lichtanlagen 12.07.2022
Antrag zur Neuaufstellung des Rattenfänger – Literaturpreises 12.07.2022
Erweiterung des Fördergebietes (Gewerbeleerstand) 13.07.2022
Änderungsantrag zur Vorlage 91/2022 BPl 552 „Hummebogen“ 11.05.2022
Kompromiss um Stelle des Finanzdezernenten 16.03.2022
Änderung der Aufwandsentschädigung 10.03.2022
Änderungsantrag
zur Vorlage 21/2022 Verlängerung des Projekts
„Städtischer
Ordnungsdienst“ um weitere zwei Jahre 04.03.2022
Antrag Schaffung einer 0,5 Stelle Sozialarbeit 18.02.2022
Antrag zur Änderung von Haushaltsansätzen 18.02.2022
Haushaltsantrag Finanzierung barrierefreier Wahllokale 09.02.2022
Antrag zur Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur
nachhaltigen Haushaltskonsolidierung 09.02.2022
Eilantrag Ausstattung Schüler*innen mit FFP2 Masken 08.02.2022
Prüfauftrag Rechtsformänderung der Musikschule 08.02.2022
Antrag zur Prüfung auf Ausgliederung
der Zentralen Gebäude-
wirtschaft und Gründung einer 100%
Tochtergesellschaft 08.02.2022
Antrag Einstellung der Verkaufsbemühungen Containeranlage SZN 08.02.2022
Antrag zur Beibehaltung der Zeitschiene Neubau Feuerwehrhäuser 07.02.2022
Kita Tündern (kein Moratorium mehr) 07.02.2022
Änderung der Prioritätenliste Hochbau (Vorlage 315/2021) 07.02.2022
Prüfantrag Ausgliederung der ZGW 06.02.2022
Antrag Energetische Sanierung städtischer Gebäude 03.02.2022
Antrag auf Fortschreibung des Schwimmlernprogramms 02.02.2022
Prüfantrag zur Gestaltung der Kreuzungen Hohes Feld / Bahnhof 30.01.2022
Antrag kostenlose Schwimmkurse 26.01.2022
Prüfantrag Ausgliederung Rettungsdienst 18.01.2022
Antrag Gebührenanpassung Feuerwehr 18.01.2022
Antrag auf Erhöhung der Zahl der Dezernenten 18.01.2022
Antrag auf Beibehaltung der Zeitschiene FW, in Verbindung PPP 18.01.2022
Prüfantrag nachhaltige Haushaltssanierung 18.01.2022
Antrag auf Freilaufzonen für Hunde 18.01.2022
Antrag zur Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung 17.12.2021
Antrag kostenloser Schwimmunterricht in 2022 26.11.2021
Anzeige Gruppenbildung 25.11.21 26.11.2021
Änderungsantrag zur
Machbarkeitsstudie 11.11.2021
2021
rot-rote Gruppe | |
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136/2021 | Einrichtung einer Ladezone auf der Lohstraße |
112/2021 | Anfrage zur Vorlage 82/2021 und dem damit verbundenen Abschlussbericht zur Organisation des Rettungsdienstes in den Rettungsdienstbereichen Landkreis Hameln-Pyrmont und Stadt Hameln |
98/2021 | Schwimmunterricht in Hameln ab der Sommersaison 2021 |
78/2021 | Änd.-Antrag zu 31/2021 Klimanotstand |
76/2021 | Änd: Antrag zu 62/2020 Erschließungsstraße Rennacker “Ingrid-Friedheim-Straße“ |
70/2021 | Klimakonferenz |
37/2021 | Ausbau eines kombinierten Fuß-Radweges im Zuge der Brückensanierung Hamelner Straße |
32/2021-1 | Gründung einer Begleitkommission HM-Elze |
2020
rot-rote Gruppe | |
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352/2020 | Radverkehrsmaßnahmen Anpassung |
301/2020 | Leader Projekt Weserbogen |
269/2020 | Änd.-Antrag zu 226/20 (kein Weihnachtsmarkt) |
261/2020 | Vermeidung von Lichtverschmutzung |
247/2020 | Seebrücke (mit Grüne + Pir/Fr.Wind) |
207/2020 | Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen für Graffiti-Kunst |
203/2020 | Gebiet der Stadt Hameln |
192/2020 | Prüfung von Alternativen zum möglichen Parkhaus am Steigerturm; Änderungsantrag zur Vorlage 162/2020 |
186/2020 | Aufwandsentschädigung für den Fahrradbeauftragten |
185/2020 | Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen für Graffiti-Kunst |
176/2020 | Wohnbebauung in Halvestorf, Änderungsantrag zur Vorlage 156/2020 |
148/2020 | Entschließungsantrag "Rettungsschirm für die kommunalen Finanzen" |
147/2020 | Erweiterte Sondernutzungsmöglichkeiten und Pachtaussetzungen für Gastronomen im Zusammenhang mit der COVID19 Pandemie |
118/2020 | [zurückgezogen] Hilfsprogramm für Hamelner Initiativen und Vereine |
112/2020 | [zurückgezogen] Vergabe von Bauleistungen und Aufträgen über Liefer- und Dienstleistungen nach den besonderen Vorschriften aufgrund der COVID-19-Pandemie |
100/2020 | [zurückgezogen] Bereitstellung von Mitteln für den Fahrradweg zwischen Hastenbeck und Afferde |
89/2020 | Gemeinsame Stadtplanung |
85/2020 | Erhöhung der Grundsteuer A |
78/2020 | Schaffung einer weiteren Projektstelle ZGW |
76/2020 | Herauslösung des Theaters aus dem BgA |
54/2020 | Keine Kürzungen im Regenbogen |
46/2020 | Streichung der Mittel für die hochbauliche Aufwertung der Altstadt oder Moratorium |
45/2020 | Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Jugendmusikschule |
44/2020 | Erhalt der Jugendkunstschule |
43/2020 | Beibehaltung der Personalkosten für Treffpunktmitarbeiter in den städtischen Jugendteffs |
42/2020 | AUR-Programm (AllgemeineUnterrichtsRäume) |
41/2020 | Ganztagsbildungsangebot Wilhelm-Raabe-Schule und Klütschule |
40/2020 | Kostenüberprüfung der Feuerwehrhäuser |
39/2020 | Erschließungsträger für das Baugebiet "Südliche Placken" |
38/2020 | Prüfauftrag der Hamelbrücke Stüvestraße |
37/2020 | Mietzuschuss für die Hamelner Tafel |
15/2020 | Dacheindeckung des Hochzeitshauses |
302/2019-1 | Umgestaltung der Basbergstraße und Neubau des Busbahnhofes auf dem Gelände der Linsingenkaserne |
2019
rot-rote Gruppe | |
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308/2019 | Mitglied beim Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" |
306/2019 | Verlegung Ortseingangsschild in Halvestorf |
247/2019 | Zusätzliche Stelle im Bereich Forstamt |
245/2019 | Anfrage zur Lichtverschmutzung |
243/2019 | Umrüstung aller Flutlichtanlagen auf städtischen Sportplätzen auf LED-Beleuchtung |
242/2019-2 | Solare Nutzung von Dachflächen für Neubauten im Stadtgebiet Hameln |
172/2019 | Tariftreue beim Verzicht auf die Erhebung (Erlass) von Erschließungsbeiträgen |
59/2019-1 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum möglichen Feuerwehrbedarfsplan |
116/2019 | Regionales Raumordnungsprogramm |
48/2019 | Einführung eines Blühpflanzenprogramms für die Stadt Hameln |
47/2019 | Prüfantrag: Livestreams von Rats- und Ausschusssitzungen |
46/2019 | Beauftragung eines externen Architekten zur Fertigstellung von baulich notwendigen zweiten Rettungswegen bei städtischen Liegenschaften |
45/2019 | Baumaßnahme Kita Tündern |
44/2019 | Dachsanierung Hochzeitshaus |
42/2019 | Erhöhung des Mittelansatzes für Zuschüsse an Verbände und Vereine |
41/2019 | Einstellung einer Position "Fair Trade Town Hameln" in den Haushalt 2019 mit einem Budget von 4.000,00 € |
40/2019 | Stelle für einen qualifizierten Wirtschaftsförderer |
39/2019 | Erhöhung der Ortsratsmittel pro Einwohner ab dem Haushaltsjahr 2019 |
2018
rot-rote Gruppe | |
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278/2018 | Prüfauftrag: Rekommunalisierung der Gebäudereinigung |
262/2018 | Prüfantrag: Freie Kapazitäten für das Frauenhaus |
2018
rot-rot-grüne Gruppe | |
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243/2018 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD) |
217/2018 | Fragenkatalog zum Kita-Bereich |
158/2018 | Erhalt von drei stadtteilprägenden Gebäuden auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne |
148/2018 | Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Schulen der Stadt Hameln durch den LK Hameln-Pyrmont |
139/2018 | Standort der Kita in der Nordstadt |
120/2018 | Bauland in Halvestorf |
93/2018 | Baumschutzsatzung - Aufhebung für die Ortschaft Halvestorf |
70/2018 | Kompetenzprofil des Fahrradbeauftragten |
66/2018 | Aufhebung der Baumschutzsatzung |
48/2018 | Beginn der Auschuss-Sitzungen |
41/2018 | Reservierung des Grundstückes der englischen Schule für Bildungszwecke |
2017
Fraktion | |
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339/2017 | Erwerb und Sanierung des Kunstrasenplatzes Süntelstraße zusammen mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont |
334/2017 | Beschluss des Stellenplans und Einführung einer Deckelung |
333/2017 | Änderungsantrag zur Vorlage 277/2017; Neubau einer Kita auf der ehem. Linsingen-Kaserne und Umsetzung anderer Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kitas |
332/2017 | Änderung des Haushaltsansatzes für das Verkehrsmodernisierungskonzept |
331/2017 | Sanierung der Feuerwehrhäuser in bereits festgelegter Reihenfolge |
330/2017 | Sperrvermerk für die Haushaltmittel zu den Vorlagen 265 und 266 aus 2017 |
329/2017 | Erstellung der Schulentwicklungsplanung in 2018 |
328/2017 | Zusätzliche Raumbedarfe in Pestalozzi- und Wilhelm-Raabe-Schule für 2019 veranschlagen |
327/2017 | Änderungsantrag zur zeitnahen Durchführung von Dacharbeiten am Hochzeitshaus |
326/2017 | Änderung Priorität Dachsanierung |
325/2017 | Änderung der Priorität zweier Fassadensanierungen |
324/2017 | Realisierung der zweiten Rettungswege bei den Feuerwehrhäusern |
322/2017 | Weiterführung des Sanierungsprogramms für die Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR) |
321/2017 | Weiterfinanzierung der Straßensozialarbeit |
320/2017 | Sanierung der Ufermauer |
319/2017 | Anzeigetafel in der Rattenfängerhalle |
318/2017 | Austausch von Parkscheinautomaten |
305/2017 | Zuschuss zur Kulturarbeit der Sumpfblume |
245/2017 | Prüfauftrag zur Ausstattung und Unterstützungsmöglichkeit von Spielplätzen mit inklusiven Spielgeräten |
243/2017 | Sachstandermittlung zur beschlossenen Umsetzungsstrategie des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Hameln |
242/2017 | Prüfauftrag zur Anschaffung von E-Bikes |
241/2017 | Erstellung eines Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Hameln |
234/2017 | Sanierungsbedarf bei den Feuerwehrhäusern |
232/2017 | Änderungsantrag zum "Städtebaulichen Gesamtkonzept Weserufer" |
231/2017 | Änderungsantrag zum Ausschluss von Zirkusbetrieben mit Wildtieren |
227/2017 | Gewerbesteuerrecht transparent und rechtssicher gestalten |
223/2017 | Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des Kernkraftwerk Grohnde |
204/2017 | Herausnahme der Grundstücksfläche FWH Tündern aus dem Landschaftsschutzgebiet |
166/2017 | Prüfauftrag der Sinnhaftigkeit von Kreisverkehren |
164/2017 | Gründung eines Stadtelternrates im Bereich der Kindertagesstätten |
142/2017 | Prüfauftrag an das RPA der Stadt Hameln durch den VA (Prüfung der Kostensteigerung von 1,4 Mio. Euro beim Schulzentrum Nord) |
84/2017 | Prüfauftrag Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln |
83/2017 | [zurückgezogen] Personelle Umstrukturierung in der Abteilung 27 |
82/2017 | Streichung der Abrisskosten für das Wienerwald-Gebäude im Haushalt |
79/2017 | Beteiligung an der EU-Initiative WiFi4EU |
59/2017 | Haushaltsantrag zur Sportförderung |
58/2017 | Ausgabe von Freifunk W-LAN Routern |
57/2017 | Haushaltssicherungskonzept |
56/2017 | Antrag zum Haushalt -Änderung zu Vorlage 01/2017 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kita Tündern |
55/2017 | Änderungsantrag zum Stellenplan 2017 |
54/2017 | Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016- (Mittel aus dem aufgelösten Wasserbeschaffungsverband Halvestorf-Haverbeck-Herkendorf) |
53/2017 | Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016- |
36/2017 | Prüfauftrag zur Einrichtung einer 24 Stunden Kita |
35/2017 | Prüfauftrag: Kitagebühren, Gebührenfreiheit ab dem 2. Kind |
34/2017 | [zurückgezogen] Kein Haus der Wirtschaft am Bürgergarten |
33/2017 | Gebührenfreiheit für Krippen- und Kitaplätze |
30/2017 | Prüfauftrag zur Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes auf dem Werder |
29/2017 | Einrichtung einer Begleitkommission "Fahrradfreundliches Hameln" |
28/2017 | Teilnahme am geplanten Tempo 30-Modellversuch |
26/2017 | Erstellung eines Schulsanierungskonzeptes für Sicherungsmaßnahmen der Grund- und weiterführenden Schulen |
25/2017 | Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 242/2016 |
24/2017 | Änderungsantrag zu Vorlage Nr. 238/2016 |
10/2017 | Antrag auf Einstellung des weiteren Planungsverfahrens zur Umnutzung des Tanklagers Unsen |
2016
Fraktion | |
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210/2016 | Antrag auf Berufung eines dritten ehrenamtlichen Bürgermeisters |
189/2016 | berprüfung der Gesamtmaßnahme "Brandschutz und Erneuerung der Beleuchtung im Theater" |
174/2016 | Änderung des Beschlussvorschlages zur Vorlage 170/2016 - Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Hameln |
158/2016 | Änderung des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 168/2016 - Grundsatzbeschluss Großtagespflegestellen |
131/2016 | Änderungsantrag zum Nachtragsstellenplan 2016 (Vorlagen-Nr. 122/2016) |
125/2016 | Antrag auf Beratung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des FB 3 in den zuständigen Fachausschüssen |
113/2016 | Änderungsantrag zu Vorlage 97/2016 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Sanierung/Neubau Rathaus |
86/2016 | Erklärung zur Verkehrswegeplanung des Bundesverkehrsministeriums in Hameln |
29/2016 | Beteiligung der Stadt Hameln an der Kampagne "Fairtrade-Towns" |
24/2016 | Neubesetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hameln-Weserbergland |
2015
143/2015 134/2015 133/2015 132/2015 93/2015 92/2015 92/2015/1 79/2015 24/2015 17/2015 16/2015 12/2015 8/2015 4/2015 3/2015 2/2015 |
Dringlichkeitsantrag; Nachmittagsbetreuung GS Am Mainbach Aufhebung Wiederbesetzungssperre Antrag Ergänzung Fusion der Sparkassen Änderungsantrag Schulbudgetierungsrichtlinien Änderungsantrag zur Vorlage 53/2015 Änderungsantrag zur Vorlage 80/2015 SZN Änderungsantrag zur Vorlage 98/2015 SZN Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Schülertransport Schulzentrum Nord Personalstellenerweiterung Hausmeister an städt. Schulen Erweiterung/Modernisierung Viklu Leitlinien für kommunale Integrationspolitik/Betreuungsstelle Änderungsantrag Tarifordnung der Jugendmusikschule Hameln Anhebung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer Aufnahme der Mensabezuschussung in den HH 2015 Sanierung der Kunstrasenplätze der Stadt Hameln |
2014
252/2014 |
Stellenbesetzung in der ZGW; Energiemanagement |
247/2014 |
Finanzierung „10-Jahresprogr. Modernisierung Allg. Unterrichtsräume“ |
222/2014 |
Sachstandsberichte in den Ausschüssen |
214/2014 |
Aufhebung der Sperrung der Stichstraße Zinngießer-Schultheißenstraße |
210/2014 |
Erstellung eines Konzeptes für den Neubau der „Löwenbrücke“ |
195/2014 |
Antrag auf Prüfung einer mögl. Nutzung der Mehrzweckhalle Linsingen |
142/2014 |
Antrag; Unterstützung der IGS durch die Stadt Hameln |
138/2014 |
Änderungen in der Ausschussbesetzung |
108/2014 |
Aufnahme einer Mensabezuschussung NHH 2014 und HH 2015 |
100/2014 |
Maßnahmen zur Quartierssozialarbeit im Wohngebiet Kuckuck |
66/2014 |
Anfrage zur Wohnsituation von Asylbewerbern in der Stadt Hameln |
65/2014 |
Anfrage zur Betreuung von Asylbewerbern in der Stadt Hameln |
64/2014 |
Prüfauftrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Kaiserstraße |
45/2014 |
Kastration- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen |
15/2014 |
Änderungsantrag Schulzentrum Nord Vorlage 280/2013 |
2013
276/2013 |
Wilhelm-Homeyer-Jugendmusikschule |
275/2013 |
Geschwindigkeitsbegrenzung/Grünpfeil Fischbeckerstraße |
230/2013 |
Antrag HH 2014 Straßenerhaltungskonzept |
229/2013 |
Antrag HH 2014 Mensabezuschussung |
228/2013 |
Antrag HH 2014 Erhöhung Grund –und Gewerbesteuer |
227/2013 |
Antrag HH 2014 Wiederbesetzung Stelle FBL 3 |
226/2013 |
Prüfauftrag Externe Berater |
225/2013 |
Antrag Verzicht auf Organisationsuntersuchung Verwaltungsstruktur |
173/2013 |
Antrag; Aufhebung des Ratsbeschluss „Verbot freiwilliger Leistungen“ |
172/2013 |
Antrag; Erstattung Differenz Tagesmutter/Krippenplatz d. die Stadt HM |
108/2013 |
Antrag Tischvorlage; Schulraumrenovierungen Programm HH 2014 |
38/2013 |
Tischvorlage Prüfauftrag: Welche Grundschulen zu Ganztagsschulen |
Die Anträge und Anfragen bis 2012 können Sie direkt über die Links aufrufen.