Nicht mehr "ob", sondern "wann"

SPD-Fraktion behandelt Flüchtlingsfrage und Debatte zur Schmiedetorstraße

Im Mittelpunkt der SPD-Fraktionssitzung am Donnerstag stand die Flüchtlingsfrage. Um den aktuellen Stand der Entwicklungen zu erfahren, hatten die Sozialdemokraten Bürgermeister Rolf Pfeiffer eingeladen, der sich sehr intensiv mit der Frage beschäftigt. Demnach wird der Elzer Bahnhof weiterhin als Bahn- und Busknotenpunkt benötigt. Aber auch eine Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnraum in Elze und den Ortsteilen werde immer wahrscheinlicher, so dass die Frage dann nicht mehr heiße "ob", sondern "wann" und "wieviele".

Die Verwaltung sei dabei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Auch der "Runde Tisch Asyl" hat zu einer Veranstaltung zu diesem Thema eingeladen. Die Sozialdemokraten halten es für sehr wichtig, dass die Bevölkerung über die Planungen und ihre Auswirkungen informiert wird, sobald vom Kreis Einzelheiten zu erfahren sind. Gleichzeitig zeigt sich die SPD sehr erfreut über den großen Einsatz der ehrenamtlichen Helfer und dankt ihnen für ihr Engagement.

Verägert über die UWE

Verärgert zeigen sich die Genossen über den Leserbrief der UWE "Wo war die Elzer CDU?" in der LDZ im Zusammenhang mit der Schmiedetorstraße. Die Aussage "Kurz vor einer Sitzung kommt eine Vorlage heraus, die bereits ein defeniertes Ergebnis vorsieht" sei genauso falsch, wie die Behauptung "Auch wir Ratsmitglieder haben erst eine Woche vor der Sitzung die Zeichnungen zum ersten Mal sehen können". Fakt sei, dass der Sanierungsbeirat und die Anwohner bereits Ende Juni informiert wurden. In der Bauausschusssitzung am 14. September wurden die Mitglieder, als0 auch der UWE, die Planungen erläutert. Wenn diese Iinformationen dann nicht weitergegeben würden, sei das nicht der Verwaltung anzulasten, so die SPD.

In der Fraktion seien diese Planungen mehrere Wochen intensiv diskutiert worden, um die bestmögliche Lösung zu finden - und nicht, um "brav" abzunicken. In diesen Diskussionen wurden natürlich auch die finanziellen Belastungen der Anlieger und die vom Planer vorgestellten Alternativen besprochen. Dabei wurde deutlich, dass auch im Hinblick auf weitere Straßen- und Kanalarbeiten und der zu erwartenden Belastungen der Anwohner eine Lösung gefunden werden muss, die möglichst allen gerecht wird. Daran arbeitet zur Zeit ein interfraktioneller Arbeitskreis.

Bushaltestelle

Einweiterer Tagesordnungspunkt war die Bushaltestelle in Esbeck. Die Situation wurde vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Falke und vom Fraktionsvorsitzenden Werner Jünemann mit dem Antragssteller Michael Götzel besprochen. Da auch die Verwaltung seit längerer Zeit mit diesem Thema beschäftigt ist, und es zur Zeit beim Landkreis behandelt werde, geht die SPD von einer Lösung noch vor dem Winter aus. Gleichzeitig will die Elzer SPD eine Bestandsaufnahme der Bushaltestellen in der Kernstadt und den Ortsteilen machen, um eventuelle Mängel beseitigen zu lassen.

Die Sanierung der Bundesstraße 1 und die Auswirkungen auf die Wohnqualität der Anwohner hat die SPD mit Freude zur Kenntnis genommen. Dass allerdings die Brücke unsaniert bleibe, erscheint den Genossen wenig sinnvoll. Sie sollte möglichst bald nachgeholt werden.

Lothar Meyer, Pressesprecher