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Regierungsprogramm der SPD in Niedersachsen zur Landtagswahl 2022.
Wortwolke zum Regierungsprogramm Foto: SPD-Bezirk Hannover

Wir leben in einer Zeit der großen Umbrüche. Wir werden sie gestalten.

Niedersachsen war immer offen für das Neue und liebte gleichzeitig immer seine Traditionen. Der Zusammenhalt in Niedersachsen ist stark. Stärker als andernorts und das aus gutem Grund. Kein Mensch allein kann sich vor einer Sturmflut schützen. Niemand schüttet einen Deich ohne die anderen auf. Niemand kann sich allein verteidigen. Keiner kann in einer Pandemie ohne die Solidarität der anderen bestehen.

Wir haben alle die Stärke des Zusammenhalts in den vergangenen Jahren erlebt und auch gesehen, wie schwach wir sind, wenn der Zusammenhalt zerbricht. Genau die gleiche Erfahrung machen wir aktuell mit Blick auf die Weltbühne. Nur ein starkes Bündnis, nur echter Zusammenhalt kann bestehen.

Eine Politik des Zusammenhalts führt die Gegensätzlichkeiten zusammen und vereint über Unterschiede hinweg. Eine Politik, eine Art zu denken, die in Niedersachsen Tradition hat. Niedersachsen hat ein industrielles Herz und eine landwirtschaftliche Seele. Unser Land ist Dorf und Stadt zugleich. Wir sind landschaftlich so vielfältig wie kaum ein Landstrich in Europa und zugleich unerreicht einig im friedlichen Zusammenleben.

Die Stärke Niedersachsens ist die verlässliche Veränderung. Egal, wie groß die Herausforderung wird, wir Niedersachsen stellen uns. Wir lehnen Veränderung nie ab, wir gestalten sie so, dass sie zu uns passt.

Warum sollte uns ein Wandel erschrecken, wenn wir jeden noch so großen zuvor gemeistert haben? Aus einer bäuerlichen Wirtschaft wurde ein modernes Industrieland, das seine landwirtschaftliche Stärke behielt. Aus dem Pferdeland wurde die größte Autoschmiede der Welt und weiterhin blieben wir groß in Pferdezucht. Wir Niedersachsen nehmen das Neue an und lassen das Alte nicht fallen.

Jetzt stehen wir erneut vor großen Herausforderungen. Unsere gesamte Art zu wirtschaften verändert sich durch den Klimawandel und die Digitalisierung und durch internationale Konflikte und Kriege noch schneller als gedacht. Vor dieser Aufgabe dürfen und wollen wir nicht die Augen verschließen. Wir werden diesen Weg gehen – auf niedersächsische Art. Wir werden klimafreundlich und werden neue Produkte herstellen, wir werden unabhängig von russischem Gas. Dennoch bleiben wir Industrieland, dennoch bleiben wir erfolgreich, dennoch bauen wir auch weiterhin Autos – nur in Zukunft mit neuer Antriebstechnik.

Schritt für Schritt, ohne je stehenzubleiben, bauen wir unsere Energieversorgung um: bezahlbar und sauber für alle und so, dass dieser Wandel eine Chance für neue Arbeit wird statt zum Risiko für unseren Lebensunterhalt. Schritt für Schritt verbessern wir unser Bildungssystem so, dass wir all unsere Kinder fit für die Zukunft machen. Dabei wirbeln wir nicht alles durcheinander, sondern gestalten die Veränderung so, dass Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte weniger statt immer neuen Stress haben.

Wir stärken unseren Staat, damit er Partner all unserer Bürgerinnen und Bürger ist. Ein moderner Dienstleister, ein Förderer statt Verhinderer, ein Freund, der Sicherheit garantiert und unterstützt, wenn man ins Stolpern gerät.

Sicherheit im Wandel zu garantieren ist der Anspruch unserer Landespolitik. Deshalb sorgen wir für eine Wirtschaft, die allen nutzt, für Bildung, die allen Chancen bringt, für Sicherheit, die alle stärkt, und für einen Staat, der für alle Zukunft schafft.

Denn so ist unser Land und so ist die SPD: niedersächsisch, bodenständig, zukunftsfroh.

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2022 05 SPD NDS LTW Regierungsprogramm 2022 2027 PDF 409,5 KB